29. Premierminister

Prayuth ist 29. Premierminister Thailands

Bangkok - Die Gesetzgebende Versammlung (NLA) wählte am 21. August General Prayuth Chan-ocha zum 29. Premierminister Thailands. Es gab keinen Gegenkandidaten.

Prayuth bekleidet damit drei Ämter gleichzeitig: Er ist Premierminister, Armeechef und Vorsitzender des National Council for Peace and Order (NCPO)....mehr Wochenblitz

Haushalt bewilligt

Haushalt von 2,57 Billionen Baht bewilligt

Bangkok - Der Haushalt 2015 wurde von der Gesetzgebenden Versammlung (NLA) einstimmig bewilligt. 183 Mitglieder stimmten dafür, drei enthielten sich. Das größte Budget bekommt das Bildungsministerium, gefolgt vom Innenministerium.

Das Bildungsministerium bekommt ein Budget von 502,25 Milliarden Baht, das sind 4 Prozent mehr als letztes Jahr. Damit bekommt das Ministerium 10,5 Prozent vom Gesamtbudget.

Eine Bildungsreform gehört zu den Plänen Generals Prayuth Chan-ocha, Chef des National Council for Peace and Order, politische Stabilität im Land wieder herzustellen.

Auf Platz 2 folgt das Innenministerium mit 341,22 Milliarden Baht. Das sind 13,3 Prozent vom Gesamtbudget und 2,4 Prozent mehr als vor einem Jahr.

Das Verteidigungsministerium bekommt 5,3 Prozent mehr, das Budget wurde auf 193,5 Milliarden Baht aufgestockt.

„Wenn wir das Budget nicht vergrößern und neue Waffen kaufen, dann fürchtet uns niemand“, sagte General Prayuth zu Journalisten.

Die größte Streichung musste das Ministerium für Tourismus und Sport hinnehmen. Das Budget wurde um 39,9 Prozent auf 8,3 Milliarden Baht gekappt.
Wochenblitz

Kriegsrech bleibt

 Kriegsrecht wird wohl bleiben

Bangkok - Das über Thailand verhängte Kriegsrecht wird vermutlich nicht aufgehoben, auch wenn ausländische Unternehmer und Investoren sich gegen das Kriegsrecht aussprechen, sagte General Thirachai Nakwanich, Kommandeur der 1. Armee.

General Thirachai sagte, das Kriegsrecht sei nötig, um die Ordnung aufrecht zu erhalten und mit Gruppen fertig zu werden, die die Staatsgewalt herausfordern.

Ohne das seit dem 20. Mai geltende Kriegsrecht, das zwei Tage vor dem Militärputsch verhängt wurde, habe das Militär keine Werkzeuge, um für die notwendige Ordnung im Land zu sorgen, sagte General Thirachai......mehr Wochenblitz

NCPO-Chef General Prayuth beruhigt die besorgten ausländischen Investoren

Der Chef des Nationalen Rat für Frieden und Ordnung (NCPO), General Prayuth Chan-Ocha hat am Samstag zu einem Treffen im Armeehauptquartier 25 ausländische Fondsmanager und Investoren eingeladen.

Dabei versuchte General Prayuth die Manager über die Stabilität Thailands zu beruhigen.
NCPO-Chef General Prayuth beruhigt die besorgten ausländischen Investoren.....mehr Thailand TIP

Yingluck: Zurück in Thailand

Entgegen allen Unkenrufen kehrt die ehem. Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra in ihr Heimatland zurück

Bangkok - Die ehemalige Premierministerin Yingluck Shinawatra traf wie angekündigt am Abend des 10. August auf dem Bangkoker Flughafen Don Mueang ein.

Sie kam gegen 22 Uhr mit einem Privatjet aus Singapur, benutzte eine Hintertür und wich so den Medien aus, die am Flughafen warteten. Noch mehr Reporter warteten auf dem Flughafen Suvarnabhumi in der Hoffnung, dass sie dort landen würde......mehr Wochenblitz

Akte Yingluck an Staatsanwalt

NACC wird “Akte Yingluck” an Staatsanwaltschaft übergeben

Bangkok - Der stellvertretende Generalsekretär der Nationalen Anti-Korruptions-Kommission (NACC) gab auf einer Pressekonferenz bekannt, dass man die gesamten Ermittlungsergebnisse gegen die Ex-Premierministerin Yingluck Shinawatra, als Beweis ihrer Verantwortlichkeit für die zahlreichen Unregelmäßigkeiten bei der Umsetzung des Reis-Subventionsprogramms am Dienstag an das Büro des Generalstaatsanwalts übergeben werde.

„Alle Mitglieder des NACC haben außerdem eine Petiton an die Staatsanwaltschaft unterschrieben, in der empfohlen wird, gemäß Artikel 157 des Strafgesetzbuches Anklage gegen Frau Yingluck zu erheben ... und zwar wegen grober Fahrlässigkeit bei der Überwachung der korrekten Ausführung des Reis-Subventionsprogramms, wodurch der Staatskasse ein immenser Schaden zugefügt wurde“, sagte Herr Witthaya Arkhompitak vor Journalisten....mehr Wochenblitz

König bestätigt Übergangsverfassung

 

Bangkok - Der König bestätigte am 22. Juli die neue Übergangsverfassung. Damit ist der Weg für die Einsetzung eines Premierministers, Kabinetts, einer Verfassungsgebenden Versammlung, einer Gesetzgebenden Versammlung und eines Reformrates geebnet.

Der Chef des Nationalen Rates zur Erhaltung von Ruhe und Ordnung (NCPO) ist für die nationale Sicherheit zuständig. Es ist ihm erlaubt, Aktionen einzuleiten, die als eine Bedrohung für Frieden, Sicherheit, Konjunktur und Monarchie angesehen werden könnten.
Die Übergangsverfassung enthält 48 Artikel, der letzte Artikel amnestiert die Mitglieder des NCPO für ihre Taten, denn ein Putsch ist in Thailand illegal und könnte als Landesverrat angesehen und mit der Todesstrafe geahndet werden.....mehr Wochenblitz

Umfrage: Kehrt Yingluck zurück?

Umfrage: Großteil der Thais glaubt nicht an Yingluck's Rückkehr

Bangkok - Nach der neuesten Umfrage des National Institute of Development Administration (NIDA) glaubt der Großteil der thailändischen Bevölkerung, dass die gestürzte Premierministerin die Geburtstagsfeier ihres Bruders Thaksin am 26. Juli in Paris besuchen und am Ende der Reise nicht nach Thailand zurückkehren wird.

Die vom 18. bis 19. Juli bei 1.247 Menschen aus allen Regionen des Landes durchgeführte Umfrage, war darauf ausgerichtet, zu erfahren, was die Bevölkerung von der Entscheidung des Nationalen Rats zur Erhaltung von Ruhe und Ordnung (NCPO) hält, Frau Yingluck trotz der anstehenden Anklage der Nationalen Anti-Korruptions-Kommission (NACC) die Erlaubnis zu erteilen, das Land zu verlassen....mehr Wochenblitz

NACC empfiehlt Anklage gegen Yingluck

Bangkok - Die Nationale Anti-Korruptionskommission NACC entschied, eine Empfehlung auszusprechen, wonach die ehemalige Premierministerin Yingluck Shinawatra wegen Korruption und Verluste im von ihr aufgelegten Reisprogramm angeklagt werden soll.
Die Entscheidung wurde am 17. Juli bekannt gegeben, genau an dem Tag, als auch bekannt wurde, dass der Nationale Rat für Ruhe und Ordnung (NCPO) Yinglucks Wunsch nachkam, ihr zu erlauben, kommende Woche nach Europa zu reisen. Es ist wahrscheinlich, dass sie in Paris mit ihrem Bruder Thaksin zusammentreffen wird, der dort am 26. Juli seinen Geburtstag feiern will.
Sofort wurde in den Medien die Frage gestellt, ob es Zufall sein kann, dass beide Entscheidungen am selben Tag getroffen wurden – und ob Yingluck nach Thailand zurückkehren wird.

NACC-Mitglied Vicha Mahakhun sagte, die Kommission habe 7:0 entschieden, dass es hinreichende Belege dafür gebe, dass Yingluck wusste, dass das Reisprogramm korruptionsbehaftet war und erhebliche Verluste machte. Da sie nichts dagegen unternahm, habe sie sich einer Pflichtverletzung schuldig gemacht.
Das kann strafrechtliche Folgen nach sich ziehen, denn der Fall wird von der NACC an die Generalstaatsanwaltschaft abgegeben mit der Empfehlung, gegen Yingluck Anklage zu erheben.....mehr Wochenblitz

NCPO: keine populistische Politik

NCPO will populistische Politik verbieten

Bangkok - Der Nationale Rat für Ruhe und Ordnung (NCPO) diskutiert zurzeit über Vorschriften, die in die neue Verfassung aufgenommen werden sollen. Dabei ist auch ein Artikel, der populistische Politik verhindern soll, die die Konjunktur schädigen könnte.

NCPO-Chef General Prayuth Chan-ocha führte am 3. Juli eine Sitzung, bei der der Inhalt der vorläufigen Verfassung besprochen wurde, die bald in Kraft treten soll.
Wenn die vorläufige Verfassung mit 45 Artikeln eingesetzt wird, soll im Anschluss eine endgültige Verfassung ausgearbeitet werden, der WOCHENBLITZ berichtete. Mit dieser 18. Verfassung seit Ende der absoluten Monarchie 1932 soll möglicherweise populistischer Politik ein Riegel vorgeschoben werden, indem dort die Ausgaben für den Haushalt geregelt sind.....mehr Wochenblitz

Umfrage: ASEAN und China vertrauensvollste Verbündete

Bangkok - Glaubt man der neuesten Umfrage des National Institute of Development Administration (NIDA), so ist der Großteil der thailändischen Bevölkerung der Meinung, dass es sich bei den Mitgliedsstaaten der ASEAN, dem Verband Südostasiatischer Nationen, um die vertrauensvollsten Verbündeten Thailands handelt ... gefolgt von China und Japan. Auf den hinteren Plätzen rangieren dagegen die USA, Australien und die Mitgliedsstaaten der EU.....mehr Wochenblitz

Prayuth contra Suthep

Prayuth zu Suthep: Halten sie den Mund

Armeechef General Prayuth Chan-OCHA hat den ehemaligen Anti-Regierungs-Protestführer Suthep aufgefordert, den Mund geschlossen zu halten.....mehr Thailand TIP

Noch keine Lösung bei Subventionen

Bangkok - Es gibt noch keine Lösung, was Subventionen für die Reisfarmer betrifft, die über Preisverfall auf dem Weltmarkt und steigende Produktionskosten klagen. Es ist aber unwahrscheinlich, dass der National Council for Peace and Order (NCPO) Subventionen der Vorgängerregierungen fortführt.

Am 9. Juni trafen sich Vertreter der Reisverbände mit General Chatchai Sarikalya, Vizechef des Unterkomitees für wirtschaftliche Fragen des NCPO. Bei diesem Treffen wurden keine Entscheidungen gefällt, wie den Farmern zukünftig geholfen werden könnte. Grund seien sich widersprechende Informationen des Finanz- und Wirtschafts- sowie Landwirtschaftsministeriums und der Bank für Landwirtschaft, hieß es. Ein neues Treffen wurde für den 12. Juni anberaumt.
Das Wirtschaftsministerium hat mehrere Möglichkeiten vorgeschlagen, wie Farmern geholfen werden könnte, wenn Farmer ihren Reis nicht kostendeckend verkaufen können. Doch General Chatchai wies diese Vorschläge zurück und wies das Ministerium an, neue Methoden auszuarbeiten und dann vorzulegen....
Wochenblitz

IKT verzichtet auf eine Blockade der sozialen Medien

Das Ministerium für Informations-und Kommunikationstechnologie will nun nicht mehr wie zuvor noch angedacht, mit den Betreibern der sozialen Netzwerke über eine Blockade von „unbeliebten“ Kommentaren verhandeln.......
Thailand TIP

 

Yingluck bedankt sich bei der thailändischen Bevölkerung

Bangkok - Die ehemalige Premierministerin Yingluck Shinawatra hatte am Sonntag eine Nachricht auf ihrer Facebook-Seite hinterlassen, in der sie sich über die moralische Unterstützung des thailändischen Volkes bedankt hat.
Es war ihre erste Botschaft an die Menschen seit dem Staatsstreich am 22. Mai und ihrer Inhaftierung durch das Militär....
Wochenblitz

NCPO zeigt sich von der Ablehnung der USA und Australien unbeeindruckt

Der nationale Rat für Frieden und Ordnung ist von den neuesten Reaktionen der USA und Australiens unbeeindruckt, erklärte ein Armeesprecher am Sonntag. Die USA solle keine Aussagen machen, die die inneren Angelegenheiten Thailands stören können.......
Thailand TIP

Die Lage in Thailand (31.Mai 2014)

Noch 15 Monate bis zu den Wahlen

Bangkok - In einer Fernsehansprache wandte sich General Prayuth Chan-ocha am Abend des 30. Mai an die Nation und legte seine Pläne vor. Kernpunkt ist, dass es Wahlen nach Reformen geben wird, voraussichtlich in 15 Monaten.
Eine Übergangsregierung soll gegründet werden, die das Budget für das kommende Haushaltsjahr verabschiedet, erklärte General Prayuth, der Vorsitzende des NCPO. Nach seinem Zeitplan wird es Wahlen frühestens in 15 Monaten geben.
In einer ersten Phase, die zwei oder drei Monate dauert, wolle man sich auf die Sicherheit im Land und die Versöhnung konzentrieren. Dieserhalb sollen eigens „Versöhnungszentren“ eingerichtet werden.
In einer zweiten Phase, die voraussichtlich ein Jahr dauert, sollen Juristen eine provisorische Verfassung ausarbeiten. Eine Nationalversammlung wird gegründet und wird einen Premierminister bestellen.
Das alles brauche Zeit, sagte General Prayuth und bat sowohl die Bürger als auch die internationale Gemeinschaft um Verständnis......
Wochenblitz

Versöhnungszentren sollen Versöhnung fördern

Bangkok - General Prayuth Chan-ocha, Vorsitzender des National Council for Peace and Order (NCPO) kündigte an, Versöhnungszentren einzurichten, um die politischen Differenzen im Land zu befrieden.....
Wochenblitz

 

Abgeordneter der Pheu Thai sorgt für Aufsehen

Bangkok - Der ehemalige Abgeordnete der Pheu Thai Partei, Nitiphum Naowarat, ist nach der Aufforderung des Nationalen Rates für Ruhe und Ordnung (NCPO) am Freitag im Armee Club in Bangkok erschienen. Sein Auftritt hatte aber für Aufsehen gesorgt, als er in einer Mönchsrobe aus dem Fahrzeug stieg.

Herr Nitiphum gab seinen Namen als Phra Apinitiko an. Er kam um die Mittagszeit im Armee Club an und überreichte dem Militär als auch Journalisten seine Ordinations-Dokumente, die im Tempel Wat Bowon Niwet in Bangkok ausgestellt wurden.
Aus den Papieren ging hervor, dass er am 7. Mai zum Mönch geweiht wurde, 15 Tage bevor ihn die NCPO aufgefordert hatte, sich zu stellen. Er befand sich bis zum 22. Mai in Nepal und wohnte seit seiner Rückkehr nach Thailand im Wat Bowon Niwet........
Wochenblitz

Aktuelle Reise- und Sicherheitshinweise (31.05.2014)

 

Stand 31.05.2014
(Unverändert gültig seit: 28.05.2014)

 

Droht Thailand eine weitere Blockade von Google und Facebook?

Das Ministerium für Informations-und Kommunikationstechnologie (IKT) will an diesem Wochenende in Singapur noch einmal Facebook und Google bitten, mit den Behörden zu kooperieren und provokante Artikel und Beiträge zu blockieren.......
Thailand TIP

Schlechte Zeiten

Thailand nach dem Putsch

Die monatelange politische Krise in Thailand hat Urlauber und Investoren abgeschreckt, und nach dem Militärputsch wird es nicht besser. Im Gegenteil. Viele Thailänder sehnen sich nach Sicherheit und Ordnung - und freien Wahlen.....


Tagesschau.de

Von Udo Schmidt, ARD-Hörfunkstudio Südostasien, zzt. Bangkok

Die Europäische Union (EU) warnt Thailand und fordert die dringende Wiederherstellung der Demokratie

Frau Catherine Ashton, eine hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik zeigte sich am Donnerstag bei einer Erklärung über die Entwicklungen in Thailand sehr beunruhigt. Sie warnte Thailand und erklärte, dass nur eine Rückkehr zur Verfassungsmäßigen Ordnung eine weitere kontinuierliche Unterstützung durch die EU ermöglichen würde.......
Thailand TIP

 

Über 1.300 Soldaten und Polizeibeamte riegeln das Victory Monument ab

Gestern marschierten rund 1.300 Soldaten und Polizeibeamte rund um das Victory Monument und in den umliegenden Straßen auf. Hier hatten sich trotz einem Verbot für politische Versammlungen seit dem 22. Mai immer wieder die Anti-Putsch-Demonstranten getroffen......
Thailand TIP

Die Lage in Thailand (30.Mai 2014)

Demonstrationen sind nicht erlaubt

Bangkok - Am Nachmittag des 29. Mai riegelten rund 1300 Soldaten das Victory Monument ab. Dort wurde bislang täglich gegen die Militärjunta demonstriert.
Am 28. Mai beschädigten Demonstranten einen Humvee, einen Tag später zeigte die Armee starke Präsenz. Die Zufahrtsstraßen wurden abgeriegelt, es kam zu Verkehrsbehinderungen. Geschäfte am Kreisverkehr schlossen frühzeitig......



Demonstranten tauchten jedoch nicht auf. Festgenommen wurden zwei Frauen, die Anti-Putsch-Plakate hochhielten und ein Belgier, der ein T-Shirt mit der Aufschrift „Peace Please“ trug. Laut Twitterberichten soll er wieder freigelassen worden sein.
Wochenblitz

Urlaub mit Ausgangssperre

Geteilte Meinungen zum Militärputsch und den Folgen

Von: Björn Jahner 

 

Das Leben geht weiter.

 

Wieder einmal ist Thailand die Nummer eins: Bangkoks eigentlicher Name, Krung Thep Mahanakhon Amon Rattanakosin Mahinthara Yuthaya Mahadilok Phop Noppharat Ratchathani Burirom Udomratchaniwet Mahasathan Amon Piman Awatan Sathit Sakkathattiya Witsanukam Prasit, ist der längste Städtename der Welt, mit 26 Stunden, 26 Minuten und 26 Sekunden sind die Thais Weltmeister im Dauerkuscheln und mit dem 19. Putsch seit 1932 stellt kein anderes Land in der ASEAN-Region mehr Staatsstreiche auf als das Königreich.........
DER FARANG 

Aktuelle Reise- und Sicherheitshinweise (30.05.2014)

Stand 30.05.2014
(Unverändert gültig seit: 28.05.2014)

Facebook vorübergehend in Thailand nicht zu erreichen

Am Mittwochnachmittag war die Facebook-Seite in Thailand vorübergehend nicht mehr zu erreichen. Laut Telekommunikationsquellen wurden über 30 Millionen Facebook-Konten blockiert....
THAILAND TIP

Pattayas Nachtleben erholt sich nur langsam von der Ausgangssperre

Obwohl seit gestern die Ausgangssperre um zwei Stunden gekürzt wurde, klagen viele Geschäftsleute und vor allem Barbesitzer über rückläufige Umsatzzahlen.
THAILAND TIP

 

 

 Der Weg zu den Wahlen

Bangkok - General Prayuth Chan-ocha, Vorsitzender des National Council for Peace and Order (NCPO) erklärte, wie der Weg für die nächsten Wahlen geebnet werden soll.

Ein Abschnitt auf dem Weg zu Demokratie und Wahlen sei das Funktionieren der Verwaltungen, während eine nationale Reform mit der Gründung einer Gesetzgebenden Versammlung vorgesehen ist.
Das werde den Weg für den dritten Abschnitt ebnen, der darin besteht, dass es Wahlen gibt und die Demokratie in das Land zurückkehrt. General Prayuth betonte, dass diese drei Abschnitte so schnell wie möglich umgesetzt werden sollen.......
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Haftbefehl gegen Sohn des ehemaligen Innenministers ausgestellt

Bangkok/Mae Hong Son - Ein Haftbefehl wurde gegen den Sohn des Parteivorsitzenden der Pheu Thai und Ex-Innenminister Charupong Ruengsuwan für den illegalen Besitz von Teakholz ausgestellt.
Soldaten hatten das Pai River Rock Resort in der Gemeinde Mae Na Toeng der Provinz Mae Hong Son durchsucht, dessen Eigentümer Herr Charupong ist. Dabei entdeckten sie das bereits verarbeitete Teakholz, unter Naturschutz stehende Wildtiere in Käfigen und ein Waffenlager.......
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Bekannter Ex-Puea Thai Abgeordneter der Majestätsbeleidigung beschuldigt

Bangkok - Der aus Surin stammende ehemalige Puea Thai Abgeordnete Prasit Chaisisa wurde am Morgen von Armeeoffizieren zur Chokechai Polizeistation eskortiert, wo er wegen angeblicher Majestätsbeleidigung nach § 112 in Untersuchungshaft genommen wurde. Die Anschuldigungen basieren auf einer Rede, die Prasit am 7. Mai dieses Jahres bei einer Rothemden-Kundgebung am Imperial World Department Store in Lat Phrao gehalten hatte......
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