Montag, 11. August 2014

Reform: Prozess macht Fortschritte

Reformprozess geht voran

Bangkok - Politische Beobachter bemerkten, dass General Prayuth die ersten Tage nach dem Putsch äußerst angespannt war. Dies sei jedoch vorbei, General Prayuth wirke bei öffentlichen Ansprachen und seinen TV-Auftritten jetzt entspannter. Am 9. August erklärte General Prayuth den weiteren Fahrplan für den Reformprozess.

General Prayuth wird kommenden Monat als Armeechef aus Altersgründen ausscheiden, doch es wird darüber spekuliert, dass er seine Zeit beim Heer um ein Jahr verlängern und/oder der neue Premierminister werden könnte.
Andere Generäle im NCPO äußerten sich positiv gegenüber der Idee, dass General Prayuth Premierminister werden könnte, sobald die Gesetzgebende Nationalversammlung (NLA) eine Regierung bildet. Über die Hälfte der NLA-Mitglieder sind Armee- und Polizeioffiziere, unter ihnen auch der Bruder von General Prayuth, General Preecha Chan-ocha.

General Prayuth kündigte am 9. August, an, dass die neue Regierung noch Ende August gebildet wird. Weder bestätigte noch dementierte er die Spekulationen, dass er selbst das Amt des Premierministers übernehmen könnte.
Der Übergangspremierminister wird von der NLA nominiert, sobald der gewählte Präsident und seine beiden Stellvertreter vom König im Amt bestätigt wurden. Der NLA-Präsident wird dann den Namen des nominierten Premierministers vorlegen, damit der König auch diesen im Amt bestätigen kann.
Der Premierminister wird sodann ein Kabinett bilden, wird seine Arbeit aber erst aufnehmen können, wenn er eine Regierungserklärung abgegeben hat. Das gesamte Procedere soll Anfang September abgeschlossen sein.
Was die Gründung des Nationalen Reformkomitees (NRC) anbelangt, so wird dieses 250 Mitglieder haben, die ab dem 14. August ausgewählt werden sollen.....mehr Wochenblitz

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