Alle Augen richten sich auf den Senat

 

Bangkok - Der Senat versucht, einen Ausweg aus der politischen Misere zu finden. Sowohl Befürworter der Regierung als auch deren Gegner setzen die Senatoren unter Druck.

Am 13. Mai hielt der Senat eine zweite informelle Sitzung ab, um Lösungswege zu diskutieren.
Bangkok - Der kommissarische Senatssprecher Surachai Liangboonlertchai sagte, er habe den Oppositionsvorsitzenden Abhisit Vejjajiva und den geschäftsführenden Premierminister Niwatthamrong Bunsongphaisarneingeladen. Während Abhisit der Einladung Folge leistete, blieb Niwatthamrong der Sitzung fern. Er habe wegen des religiösen Feiertages Visakha Bucha Day andere Verpflichtungen, sagte er. Ferner habe er Bedenken, ob es legal sei, was der Senat da versuche.
Abhisit schlug vor, ein Referendum durchzuführen, damit das Volk bestimmen könne, wie es weitergeht. In dem Referendum könne gefragt werden, wie ein Reformrat ohne Politiker gebildet werden könnte, wie Reformen durchgeführt werden könnten und wie man sicherstellen könne, dass sich eine gewählte Regierung auch an diese Reformen hält. Falls nicht, müsste diese Regierung dann aufgelöst und die Regierungspartei verboten werden.
Der bestellte Senator Wanchai Sornsiri empfahl, sich mit dem Kronrat zu treffen, aber auch Kontakt mit dem ehemaligen Premierminister Thaksin aufzunehmen. Wanchai sagte, dass Thaksin im Mittelpunkt des politischen Konflikts stehe, und es liege an Thaksin, ob dieser Konflikt beendet werde.
Surachai rief die Regierungspartei Phuea Thai Party auf, nicht die Moral des Senats zu unterminieren, sondern vielmehr zu versuchen, mit diesem eine Lösung herbeizuführen.
Doch die Partei zeigte sich wenig kompromissbereit. Sie erstattete beim Department of Special Investigations Anzeige und wirft dem kommissarischen Senatssprecher Surachai und weiteren Senatoren vor, Gesetzte gebrochen zu haben, weil diese dem PDRC-Führer Suthep behilflich seien. Es gab wieder Geheimgespräche zwischen Surachai und Suthep, von denen Journalisten ausgeschlossen waren. Auch hat Suthep das Regierungsgebäude mit völliger Selbstverständlichkeit in Beschlag genommen, als ob er schon die neue Regierung stellen würde.....(Wochenblitz)))