Montag, 17. Juni 2013

Demokraten gewinnen in Don Mueang

Grund zur Freude: Der demokratische Kandidat Tankhun Jittitsara
Grund zur Freude:  Tankhun Jittitsara

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Bangkok - Die Demokratische Partei gewann überraschend die Wahlen im Bangkoker Stadtbezirk Don Mueang.
Tankhun Jittitsara ist der erste Kandidat der Demokratischen Partei seit fast 40 Jahren, der sich in Don Mueang durchsetzen konnte.
Das ist ein schwerer Schlag für die Regierungspartei Phuea Thai, die fest an einen Sieg geglaubt hatte. Politische Beobachter sind jetzt mehr denn je der Überzeugung, dass Neuwahlen nicht auszuschließen sind, weil die Phuea Thai Party ihre Macht ausbauen will, was aber nur geht, wenn das Parlament aufgelöst wird und so schnell wie möglich gewählt wirdbevor sie weiter an Popularität verliert.
In Don Mueang gab es Nachwahlen, weil ehemalige Abgeordnete der Phuea Thai, Karun Hosakul, der Gewinner der Wahlen 2011, mit einem fünfjährigen Berufsverbot belegt wurde. 2011 gewann Karun vor Tankhun mit einem Vorsprung von 7000 Stimmen, dieses Mal gewann Tankhun mit einem Vorsprung von 2000 Stimmen und verwies Yuranunt Pamornmontrivon der Regierungspartei auf Platz 2. Die Demokraten gewannen in Don Mueang das erste Mal seit 37 Jahren. Die Wahlbeteiligung lag bei 61%.

Die Demokratische Partei konnte womöglich aufholen, weil die Leute mit dem Reisprogramm der Regierung unzufrieden sind, es gibt auch Leute, denen es nicht gefällt, dass die Phuea Thai Party die Verfassung ändern und ein Amnestiegesetz verabschieden will. Politische Beobachter sind der Meinung, dass genau diese drei Punkte an der Beliebtheit der Regierungspartei nagen, ein Politikwissenschaftler vermutet, dass im September oder Oktober das Parlament aufgelöst wird, damit es Neuwahlen geben kann.
Wie der WOCHENBLITZ bereits ausführte, wäre es dann das Ziel der Phuea Thai Party, mit überwiegender Mehrheit wiedergewählt zu werden, d.h. mit deutlich über 50% der Stimmen. Dann wäre es einfacher, umstrittene Gesetzesvorlagen wie die geplante Verfassungsänderung und das Amnestiegesetz zu erlassen.
Eine „Quelle“ innerhalb der Regierungspartei bestätigte, dass sich in der Parteispitze Unruhe breit mache, was die Popularität der Phuea Thai Party anbelange. Auch hier wird das Reisprogramm als Hauptursache ausgemacht, dass es mit der Beliebtheit der Partei bergab geht.
Nach den verlorenen Wahlen in Don Mueang trat Premierministerin Yingluck nicht vor die Presse, sondern ließ ihren Sprecher verkünden, dass sie keinen Kommentar abgeben werde.

Text u. Bild: Wochen Blitz...

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